AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
zwischen
neja GmbH & Co. KG, Am Oberfeld 8 - 83026 Rosenheim
(nachfolgend NEJA genannt)
und den in § 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“.
Präambel
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für alle Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen, die im Online-Shop zwischen NEJA und ihren Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, geschlossen werden, gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Ablauf der Bestellung und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Ware im Online-Shop ist kein verbindliches Angebot von NEJA an den Kunden. Erst die Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot an NEJA auf Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware dar.
(2) Im NEJA Online-Shop bestellt der Kunde, indem er die gewünschte Ware in den Warenkorb legt, seine Versanddaten eingibt, die Rechnungsanschrift mitteilt und die gewünschte Zahlungsweise auswählt, die AGB zur Kenntnis nimmt und deren Geltung durch Setzen eines Häkchens anerkennt sowie die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis nimmt und dies ebenfalls durch Setzen eines Häkchens bestätigt und schließlich, nach Überprüfung seiner Bestelldaten auf der Übersichtsseite, auf das Schaltfeld „kaufen“ klickt.
(3) NEJA bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden und die Annahme seines Angebots mit einer Bestätigungs-Email, die unmittelbar nach Eingang der Bestellung bei NEJA an den Kunden versendet wird. In der Bestätigungs-Email liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Eingangs zugleich die Annahme erklärt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn NEJA die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt. (4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Korrektur von Eingabefehlern
Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit ändern oder korrigieren. Korrekturen seiner Eingaben kann der Kunde mittels der üblichen Maus- und Tastaturfunktionen durch Anklicken des „Zurück“-Feldes im Browser oder im NEJA Shop-System vornehmen. Eingabefehler können auch dadurch behoben werden, dass der Kunde den Vorgang insgesamt abbricht und gegebenenfalls mit den Eingaben erneut beginnt. Der Abbruch des gesamten Bestellvorgangs ist bis zum Absenden der Bestellung jederzeit möglich.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext der Bestellung des Kunden wird von NEJA gespeichert. Der Kunde kann seine Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken. Außerdem erhält er eine Übersicht über die bestellten Waren und diese AGB in Textform in der Auftragsbestätigungs-E-Mail.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
-zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
-zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
-zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
-zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
-zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
-zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von NEJA.
§ 7 Preise und Versandkosten
(1) Es gelten die auf der jeweiligen Warenseite genannten Preise als Endpreise, d.h. alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (= inkl. USt.).
(2) Neben dem Preis berechnet NEJA für die Lieferung der bestellten Ware Versandkosten.
Bei einem Bestellwert über 65,00 € ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Unterhalb dieses Bestellwerts fallen Versandkosten in voller Höhe an. Innerhalb Europa bieten wir eine versandkostenfreie Lieferung ab einem Warenwert von 95,00€ an. Eine Übersicht über die Versandkosten kann im Menü unter „Liefer- und Versandkosten“ aufgerufen werden. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Größe und dem Gewicht der bestellten Ware und dem Ort, an den die Ware versendet werden soll. Die genaue Höhe der Versandkosten wird dem Kunden vor dem Absenden der Bestellung deutlich mitgeteilt.
§ 8 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal oder Sofortüberweisung.
(2) Bei der Auswahl „Vorkasse“ teilt NEJA dem Kunden ihre Bankverbindung in der Annahmeerklärung mit und der Kunde überweist den Rechnungsbetrag.
(3) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 9 Warenverfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird NEJA den Kunden darüber unverzüglich telefonisch oder per Email informieren. Sollte die bestellte Ware vorübergehend nicht verfügbar sein, kann der Kunde entscheiden, ob er am Vertrag festhalten oder von diesem zurücktreten möchte. Sollte die bestellte Ware dauerhaft nicht verfügbar sein, können sowohl der Kunde als auch NEJA vom Vertrag zurücktreten.
§ 10 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nach Deutschland mit UPS. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt in andere EU-Staaten als Deutschland mit DHL. Eine Lieferung außerhalb der EU erfolgt nur auf Anfrage.
(2) Die genaue Lieferzeit wird auf der jeweiligen Warenseite neben der Ware angezeigt. Für den Beginn der Lieferzeit kommt es auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, d.h. die Annahme des Angebots durch NEJA an.
§ 11 Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Für die Rechte des Kunden bei Mängeln der gekauften Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Ware beim Kunden bzw. deren Empfangnahme durch den Kunden.
(3) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung oder Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen des Kunden.
§ 12 Haftung
Auf Schadensersatz haftet NEJA – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Darüber hinaus haftet NEJA und auch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von NEJA für einfache Fahrlässigkeit ist bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 13 Rechtswahl
Für alle zwischen NEJA und dem Kunden über den NEJA Online-Shop geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dies gilt nicht, sofern dem Kunden dadurch der Schutz entzogen wird, der ihm auf Grund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
§ 14 Streitbeilegungsverfahren
Wir sind nicht verpflichtet, aber bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.,
Straßburger Str. 8,
77694 Kehl,
Telefon: +49 7851 7957940,
Telefax: +49 7851 7957941,
Internet: www.verbraucher-schlichter.de,
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
AGB Stand 15.02.2024